Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der APOnah online Apotheke, Inhaber Tristan Wellemeyer e.K. (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop gelten die nachfolgenden AGB.

2. Vertragsabschluss

Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden. Die Bestellung erfolgt durch Übermittlung des virtuell befüllten Warenkorbs. Nach Durchlaufen des Bestellprozesses wird durch abschließendes Bestätigen des Wareneinkaufs ein verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren abgegeben. Darüber hinaus kann der Kunde auch telefonisch, via Mail, per Fax oder per Online-Kontaktformular ein Angebot gegenüber dem Verkäufer abgeben.
Die umgehende Bestätigung des Eingangs der Bestellung per E-Mail stellt noch keine Annahme des Angebots dar. 
Der Verkäufer nimmt das Angebot des Kunden an, indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung via Fax oder Mail übermittelt, indem er dem Kunden die bestellten Waren liefert, indem er den Kunden zur Zahlung auffordert nach Abgabe von dessen Bestellung. 
Durch Eintritt einer der vorgenannten Varianten wird ein Vertrag zwischen dem Kunden und dem Verkäufer geschlossen.
Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal Express“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Wählt der Kunde im Rahmen des Online-Bestellvorgangs „PayPal Express“ als Zahlungsart aus, erteilt er durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch einen Zahlungsauftrag an PayPal. Für diesen Fall erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst. Für die Inhalte auf der Paypal-Seite, auf die durch Bestätigen des Zahlvorgangs weitergeleitet wird, übernimmt der Verkäufer keine Haftung.
In der Regel findet die Kontaktaufnahme und Bestellabwicklung per Mail und nach automatisierten Vorgängen statt. Der Kunde hat daher sicherzustellen, dass die von Ihm angegebene E-Mail Adresse zutreffend ist, so dass auch die vom Verkäufer gesendeten E-Mails empfangen werden können. 
Für den Vertragsschluss zwischen Käufer und Verkäufer steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

3. Widerrufsrecht

Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
Nähere Informationen zum Widerrufsrecht sind in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers zu finden. 

4. Lieferung

Der Verkäufer sichert zu, alle Arzneimittel zu liefern, die im Geltungsbereich des deutschen Arzneimittelgesetzes in den Verkehr gebracht werden dürfen. Aus Sicherheitsgründen erfolgt grundsätzlich keine Lieferung von Medikamenten, die der Betäubungsmittelverordnung unterliegen. Aus gesetzlichen Gründen liefert der Verkäufer keine apothekenpflichtigen und keine rezeptpflichtigen Tierarzneimittel, auch keine Humanarzneimittel, die auf tierärztlichem Rezept verordnet sind. Der Verkäufer verpflichtet sich, alle bestellten Arzneimittel und Waren innerhalb von 8h (an Werktagen Mo. -Fr. + Sam.) nach Eingang des Originalrezeptes (bei verschreibungspflichtigen Artikeln) oder bei Online Bestellung, Faxeingang, Maileingang, durch unseren hauseigenen Botendienst zu versenden, soweit das bestellte Arzneimittel in dieser Zeit verfügbar ist und keine andere Absprache getroffen wurde. Der Verkäufer übernimmt jedoch keine Beschaffungsgarantie. Er ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit der Verkäufer trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages seinerseits den Liefergegenstand nicht erhält; die Verantwortlichkeit des Verkäufers für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt unberührt. Der Verkäufer wird den Kundenunverzüglich über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und, wenn der Käufer vom Verkauf zurücktreten will, das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben; der Verkäufer wird dem Käufer im Falle eines Rücktritts die entsprechende Gegenleistung unverzüglich erstatten. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich nur an die vom Käufer namentlich benannte natürliche Person oder benannten Personenkreis und -adresse. Der Verkäufer ist zur Teillieferungen berechtigt. Dadurch entstehen dem Käufer keine zusätzlichen Bringebühren. Das gleiche gilt für eine notwendige Zweitzustellung, die für den Kunde ebenfalls kostenfrei ist. Der Verkäufer behält sich vor Bestellungen auf haushaltsübliche Mengen zu begrenzen (Max. 5 Stück pro Position). 
Der Verkäufer behält sich vor, das Liefergebiet einzugrenzen. Das Liefergebiet umfasst folgende PLZ -Bereiche: 48431, 48432, 48429, 48485, 48499, 48493, 48477, 48480.
Sofern der Kunde im Rahmen des Bestellprozesses angibt, dass er die Zustellung von Arzneimitteln durch den Botendienst durch APOnah wünscht, sichert er gleichzeitig zu, dass er nicht in der Lage ist, die bestellten Arzneimittel selbst in der Westpark Apotheke, Rathaus Apotheke, Galerie Apotheke oder Veit Apotheke abzuholen. Soweit im Bestellvorgang angegeben, kann die bestellte Ware, auch in einer der o.g. Apotheken während der jeweiligen Öffnungszeiten, abgeholt werden.

5. Verzug

Der Verkäufer ermöglicht eine Zustellung der bestellten Ware am selbigen Tag der Bestellung, sofern die Bestellung bis 17:00 Uhr an Werktagen und Samstag bis 12:00 Uhr eingeht, und die bestellten Artikel im Warenlager der Westpark Apotheke vorrätig sind. Sollte die Lieferzeit davon abweichen wird der Verkäufer dem Kunden den nächstmöglichen Liefertermin mitteilen. 
Sollte es dem Verkäufer nicht möglich sein, die bestellte Ware in der gesetzlich vorgeschriebenen Frist von 2 Arbeitstagen nach Auftrags- und Original-Rezepteingang an die vom Kunden angegebene Person und Lieferadresse zu senden, so wird der Verkäufer den Käufer unverzüglich davon in Kenntnis setzen und den nächstmöglichen Liefertermin mitteilen.

6. Bringgebühren

Der Verkäufer behält sich vor, das Liefergebiet einzugrenzen. Das Liefergebiet umfasst folgende PLZ -Bereiche: 48431, 48432, 48429, 48485, 48499, 48493, 48477, 48480. Die Zustellung erfolgt durch den hauseigenen Botendienst.
Unterhalb eines Bestellwertes von 15,- EUR wird dem Kunden eine Bringgebühr in Höhe von 1,95 EUR berechnet. Ab Erreichen des Mindestbestellwertes sowie bei einer Bestellung von einem verschreibungspflichtigen Arzneimittel entfällt die Bringgebühr.
Bei Selbstabholung in einer der vier City Apotheken (Rathaus, Galerie, WestPark oder Veit Apotheke) werden keine Bringgebühren berechnet.

7. Zahlungen und Preise

Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt.
Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
Zahlung bei Lieferung oder Abholung in einer der vier City Apotheken – die Ware ist sofort bei Übergabe zu zahlen. 

8. Aufrechnung

Der Kunde hat nur dann das Recht zur Aufrechnung, wenn Seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer ausdrücklich schriftlich anerkannt worden sind.

9. Eigentumsvorbehalt

Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

10. Gewährleistung (Mängelhaftung)

Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung. Der Käufer wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche

11. Haftung

1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind.
2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
3. Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
4. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt

12. Jugendschutz

Die vom Verkäufer angebotenen Waren gehören ausschließlich in die Hände von Erwachsenen. Der Verkäufer behält sich daher vor, diese nur an volljährige, unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen auszuliefern und dabei entsprechende Altersnachweise zu verlangen. Die für die Bestellung erforderlichen Daten wie Name, Anschrift usw. sind vollständig und wahrheitsgemäß vom Kunden anzugeben.

13. Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist der Verkäufer nicht verpflichtet und nicht bereit.

14. Hinweis gemäß Batteriegesetz

Da in den Waren des Verkäufers Batterien und Akkus enthalten sein können, ist der Verkäufer nach dem Batteriegesetz (BattG) verpflichtet, den Käufer auf Folgendes hinzuweisen: Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden, sondern der Kunde ist zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Akkus gesetzlich verpflichtet. Altbatterien können Schadstoffe enthalten, die bei nicht sachgemäßer Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder Ihre Gesundheit schädigen können. Batterien enthalten aber auch wichtige Rohstoffe wie z.B. Eisen, Zink, Mangan oder Nickel und können verwertet werden. Der Kunde kann die Batterien nach Gebrauch entweder an den Verkäufer zurücksenden oder in unmittelbarer Nähe (z.B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen) unentgeltlich zurückgegeben.
Die Abgabe in Verkaufsstellen ist dabei auf für Endnutzer üblichen Mengen sowie solche Altbatterien beschränkt, die der Vertreiber als Neubatterien in seinem Sortiment führt oder geführt hat

15. Sonstiges 

Für sämtliche Kauf- und Nutzungsverträge gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, sofern nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. 
Sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Geschäftssitz des Verkäufers. 

Der Kunde erklärt sich ausdrücklich einverstanden, dass für die Notwendigkeit einer zweiten Zahlungserinnerung eine Gebühr von 2,50 Eur. berechnet wird.

 

 

 

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